Gesetze / Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung
WGSVG§ 7 Grundsatz
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 19
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BSG, 23.08.2001 – B 13 RJ 59/00 RGesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten während eines Ghettoaufenthalts; Verletzung der Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 64
- BSG, 16.05.2019 – B 13 R 37/17 RZahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger - anhängiges Rentenverfahren - Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBGZitiert von 3
- BSG, 30.04.2013 – B 12 R 12/11 RGesetzliche Rentenversicherung - keine beitragsrechtliche Rückbeziehung des verfahrensrechtlichen Beginns von Verfahren nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - Verfassungsmäßigkeit - Wesensmerkmal der NachzahlungZitiert von 10
- BSG, 07.02.2012 – B 13 R 40/11 RRentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente nach dem ZRBG - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 23
- BSG, 07.02.2012 – B 13 R 72/11 RZitiert von 3
- BSG, 02.06.2009 – B 13 R 81/08 RGhetto-Beitragszeiten nach dem ZRBG: Anforderungen an die Entgeltlichkeit einer Beschäftigung bei Lohnzahlung an den Judenrat KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
Zuletzt entschieden
- LSG NRW, 20.12.2013 – L 14 R 739/13
- LSG NRW, 25.10.2013 – L 14 R 317/13Zitiert von 3
- LSG NRW, 25.10.2013 – L 14 R 250/13Zitiert von 5
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 WGSVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Die Vorschriften dieses Teils ergänzen zugunsten von Verfolgten die allgemein anzuwendenden Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch.