§ 1 Vereinsfreiheit
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VereinsG/1#abs-1 (1) Die Bildung von Vereinen ist frei (Vereinsfreiheit).
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VereinsG/1#abs-2 (2) Gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit mißbrauchen, kann zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nur nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschritten werden.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu § 1 VereinsG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerfG, 13.07.2018 – 1 BvR 1474/12, 1 BvR 670/13, 1 BvR 57/14Verfassungsmäßigkeit mehrerer Vereinsverbote und des § 3 Abs. 1 Satz 1 VereinsG (Vereinsverbot)Zitiert von 96
- BVerfG, 16.06.2000 – 1 BvR 1539/94Zitiert von 1
- BVerwG, 29.01.2020 – 6 A 1/19Anfechtung des Verbots des Vereins "linksunten.indymedia" durch DritteZitiert von 39
- BVerwG, 07.08.2012 – 2 WDB 1/12Gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss im Vorermittlungsverfahren; Beschwerdeverfahren
- BVerwG, 07.08.2012 – 2 WDB 1.12Zitiert von 4
- BVerwG, 21.01.2004 – 6 A 1.04Zitiert von 37
Zuletzt entschieden
- VG Frankfurt am Main, 19.11.2024 – 5 L 4039/24.FZitiert von 4
- VG Potsdam, 12.03.2024 – VG 3 K 2041/18Zitiert von 2
- KG, 27.11.2020 – 22 W 13/20
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 VereinsG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.