UrhG

§ 60h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen

Gewerblicher Rechtsschutz Bund 2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/60h?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Für Nutzungen nach Maßgabe dieses Unterabschnitts hat der Urheber Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung. Vervielfältigungen sind nach den §§ 54 bis 54c zu vergüten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/60h?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Folgende Nutzungen sind abweichend von Absatz 1 vergütungsfrei:

die öffentliche Wiedergabe für Angehörige von Bildungseinrichtungen und deren Familien nach § 60a Absatz 1 Nummer 1 und 3 sowie Absatz 2 mit Ausnahme der öffentlichen Zugänglichmachung,

Vervielfältigungen zum Zweck der Indexierung, Katalogisierung, Erhaltung und Restaurierung nach § 60e Absatz 1 und § 60f Absatz 1.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/60h?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Eine pauschale Vergütung oder eine repräsentative Stichprobe der Nutzung für die nutzungsabhängige Berechnung der angemessenen Vergütung genügt. Dies gilt nicht bei Nutzungen nach den §§ 60b und 60e Absatz 5.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/60h?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Der Anspruch auf angemessene Vergütung kann nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UrhG/60h?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Ist der Nutzer im Rahmen einer Einrichtung tätig, so ist nur sie die Vergütungsschuldnerin. Für Vervielfältigungen, die gemäß Absatz 1 Satz 2 nach den §§ 54 bis 54c abgegolten werden, sind nur diese Regelungen anzuwenden.

Änderungsverlauf

31.05.2021 Ausfertigung

§ 60h geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Mai 2021 (BGBl. I 1204)

BGBl. 2021 I S. 1204

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.