UmwG

§ 191 Einbezogene Rechtsträger

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG%201995/191?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Formwechselnde Rechtsträger können sein:

Personenhandelsgesellschaften (§ 3 Abs. 1 Nr. 1) und Partnerschaftsgesellschaften;

Kapitalgesellschaften (§ 3 Abs. 1 Nr. 2);

eingetragene Genossenschaften;

rechtsfähige Vereine;

Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit;

Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG%201995/191?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Rechtsträger neuer Rechtsform können sein:

Gesellschaften des bürgerlichen Rechts;

Personenhandelsgesellschaften und Partnerschaftsgesellschaften;

Kapitalgesellschaften;

eingetragene Genossenschaften.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UmwG%201995/191?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Der Formwechsel ist auch bei aufgelösten Rechtsträgern möglich, wenn ihre Fortsetzung in der bisherigen Rechtsform beschlossen werden könnte.

Änderungsverlauf

10.08.2021 Ausfertigung

§ 191 neu gefasst durch Artikel 60 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I 3436)

BGBl. 2021 I S. 3436

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
22.07.1998 Ausfertigung

§ 191 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 1998 (BGBl. I 1878)

BGBl. 1998 I S. 1878

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.