Gesetze / Triebfahrzeugführerscheinverordnung

TfV

§ 3 Fahrberechtigung

Stand: 01.01.2024

Bund2 Fassungen6 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TfV/3#abs-1 (1) Wer ein Triebfahrzeug eigenständig führt, bedarf der Fahrberechtigung. Sie ist durch

1.
einen Triebfahrzeugführerschein nach Anlage 1, der die persönlichen Daten des Triebfahrzeugführers, die ausstellende Behörde und die Gültigkeitsdauer enthält, und
2.
eine Zusatzbescheinigung nach Anlage 2, in der festgelegt ist, mit welchen Betriebsverfahren, Zugbeeinflussungssystemen und Signalsystemen der Triebfahrzeugführer auf öffentlichen Schienenwegen (Infrastrukturen) welche Fahrzeuge führen darf,

nachzuweisen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TfV/3#abs-2 (2) Die Zusatzbescheinigung nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 wird für folgende Klassen erteilt:

1.
Klasse A:  Rangierfahrten und
2.
Klasse B: Zugfahrten im Personen- und Güterverkehr.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TfV/3#abs-3 (3) Ein Triebfahrzeugführer darf abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Triebfahrzeuge führen und Infrastrukturen befahren, wenn er den Zug unter Aufsicht und nach Weisung eines Triebfahrzeugführers führt, der die erforderliche Zusatzbescheinigung besitzt, und

1.
es sich um eine vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festgelegte Umleitung von Zügen auf Grund von Bau- und Instandhaltungsarbeiten an der Infrastruktur oder auf Grund von Betriebsstörungen handelt;
2.
ein Ersatztriebfahrzeug nach einem unterwegs aufgetretenen Schaden an dem ursprünglich eingesetzten Triebfahrzeug gestellt wird;
3.
es sich um Sonderfahrten mit Fahrzeugen, die ausschließlich für historische Zwecke genutzt werden, handelt oder
4.
ein neues Triebfahrzeug ausgeliefert oder vorgeführt wird.

Der Unternehmer entscheidet, ob ein Triebfahrzeugführer nach Satz 1 im Einzelfall ein Triebfahrzeug führen soll.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/TfV/3#abs-4 (4) Der Triebfahrzeugführerschein und die Zusatzbescheinigung sind beim Führen von Triebfahrzeugen mitzuführen und berechtigten Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.

Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 3 TfV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BAG, 20.06.2024 – 2 AZR 134/23Fahrberechtigung für Triebfahrzeuge - Entziehung der ZusatzbescheinigungenZitiert von 8
  2. LAG Düsseldorf, 22.12.2022 – 13 Sa 13/22Zitiert von 1
  3. LAG Köln, 13.01.2022 – 6 Sa 226/21
  4. BVerwG, 22.05.2025 – 3 C 12.23Anerkennung von Prüfern für Zusatzbescheinigungen zu Triebfahrzeugführerscheinen
  5. OVG NRW, 23.08.2023 – 11 A 270/22
  6. SG Aachen, 21.01.2020 – S 14 AS 833/19Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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