Gesetze / Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

TEHG

§ 2 Anwendungsbereich

Stand: 13.04.2025

Bund43 Entscheidungen

Wird zitiert von 43

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Berlin, 06.09.2012 – 10 K 401.09Zitiert von 1
  2. VG Berlin, 18.02.2011 – 10 K 30.09Zitiert von 3
  3. VG Arnsberg, 25.04.2013 – 7 K 1358/12
  4. VG Berlin, 31.05.2012 – 10 K 110.09Zitiert von 1
  5. BVerwG, 21.02.2013 – 7 C 18/11Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen für eine NebeneinrichtungZitiert von 7
  6. OVG NRW, 18.02.2014 – 4 A 1346/13

Zuletzt entschieden

  1. VG Berlin, 02.06.2022 – 10 K 26/22Zitiert von 1
  2. BVerwG, 24.03.2022 – 7 B 11/21Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
  3. EuGH, 20.01.2022 – C-165/20Zitiert von 4

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2 TEHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

43 Entscheidungen zu § 2 TEHG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/2#abs-1 (1) Dieses Gesetz gilt für die in Teil A Abschnitt 2 des Anhangs sowie für die in Teil B Abschnitt 2 des Anhangs aufgeführten Tätigkeiten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/2#abs-2 (2) Zur Bestimmung des Anwendungsbereichs dieses Gesetzes gelten ergänzend

1.
§ 19 für den Bereich Anlagen,
2.
die §§ 29 und 33 Absatz 1 Satz 1 für den Bereich Luftverkehr und
3.
§ 36 Absatz 1 und 2 für den Bereich Seeverkehr.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/2#abs-3 (3) Dieses Gesetz gilt auch für die Durchführung der EU-CBAM-Verordnung und der von der Europäischen Kommission zu dieser Verordnung erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/TEHG%202025/2#abs-4 (4) Dieses Gesetz gilt auch für die Überwachung und die Ahndung von Verstößen gegen die Überwachungs- und Berichterstattungspflichten nach Kapitel II der EU-MRV-Seeverkehrsverordnung.

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