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Gesetze / Strahlenschutzverordnung

StrlSchV

§ 45 Strahlenschutzanweisung

Stand: 10.06.2019

Bund8 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/45#abs-1 (1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass eine Strahlenschutzanweisung erlassen wird. Die Strahlenschutzanweisung kann Bestandteil sonstiger erforderlicher Betriebsanweisungen insbesondere nach arbeitsschutz-, immissionsschutz-, gefahrgut- oder gefahrstoffrechtlichen Vorschriften sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/45#abs-2 (2) In der Strahlenschutzanweisung sind die in dem Betrieb zu beachtenden Schutzmaßnahmen aufzuführen. Zu diesen Maßnahmen können insbesondere gehören

1.
die Aufstellung eines Plans für die Organisation des Strahlenschutzes, erforderlichenfalls mit der Bestimmung, dass ein oder mehrere Strahlenschutzbeauftragte oder Personen mit der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz bei der Tätigkeit ständig anwesend oder sofort erreichbar sein müssen,
2.
die Regelung des für den Strahlenschutz wesentlichen Betriebsablaufs,
3.
die für die Ermittlung der Körperdosis vorgesehenen Messungen und Maßnahmen entsprechend den Expositionsbedingungen,
4.
die Regelungen zur Festlegung von Dosisrichtwerten für die Exposition der Beschäftigten und anderer Personen,
5.
die Führung eines Betriebsbuchs, in das die für den Strahlenschutz wesentlichen Betriebsvorgänge einzutragen sind,
6.
Regelungen zur Vermeidung, Untersuchung und Meldung von Vorkommnissen,
7.
die regelmäßige Funktionsprüfung und Wartung von Bestrahlungsvorrichtungen, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, Röntgeneinrichtungen, Störstrahlern, Ausrüstung und Geräten, die für den Strahlenschutz wesentlich sind, sowie die Führung von Aufzeichnungen über die Funktionsprüfungen und über die Wartungen,
8.
die Regelung des Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter, gegen das Abhandenkommen von radioaktiven Stoffen oder gegen das unerlaubte Inbetriebsetzen einer Bestrahlungsvorrichtung, einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers, unter Einhaltung der Regelungen zur Behandlung von Verschlusssachen, und
9.
die Aufstellung eines Planes für regelmäßige Alarmübungen sowie für den Einsatz bei Notfällen und Störfällen, erforderlichenfalls mit Regelungen für den Brandschutz und die vorbereitenden Maßnahmen für Notfälle und Störfälle.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/45#abs-3 (3) Die Strahlenschutzanweisung ist bei wesentlichen Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/45#abs-4 (4) Beim anzeigebedürftigen Betrieb von Röntgeneinrichtungen und beim Betrieb von Störstrahlern und bei einer Anzeige nach §§ 56 oder 59 des Strahlenschutzgesetzes ist der Erlass einer Strahlenschutzanweisung nur erforderlich, wenn die zuständige Behörde den Strahlenschutzverantwortlichen dazu verpflichtet.

Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 45 StrlSchV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 02.12.1999 – 1 BvR 1580/91Zitiert von 1
  2. OVG NRW, 30.10.1996 – 21 D 2/89.AKErfolglose Klage gegen die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen im Zwischenlager Ahaus Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 17
  3. OVG Niedersachsen, 08.03.2006 – 7 KS 145/02Zitiert von 8
  4. VG Stuttgart, 22.05.2005 – 16 K 1120/05; 16 K 1121/05Zitiert von 6
  5. BVerwG, 26.03.2007 – 7 B 73.06Zitiert von 23
  6. OVG NRW, 02.09.2004 – 20 D 13/98.AKZitiert von 9

Zuletzt entschieden

  1. OVG Niedersachsen, 05.03.2002 – 7 MA 1350/01
  2. OVG NRW, 08.02.2001 – 20 B 1426/00.AKZitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 45 StrlSchV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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