Gesetze / Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
StVZO§ 16 Grundregel der Zulassung
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/16#abs-1 (1) Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO-2012/16#abs-2 (2) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder und ähnliche nicht motorbetriebene oder mit einem Hilfsantrieb ausgerüstete ähnliche Fortbewegungsmittel mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h sind nicht Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung.
Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu § 16 StVZO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Celle, 03.07.2023 – 11 U 109/22
- OVG NRW, 22.08.2023 – 6 A 2733/21Zitiert von 5
- OLG Zweibrücken, 19.01.2021 – 1 OWi 2 SsRs 175/20
- OVG NRW, 16.07.2020 – 8 A 1331/18Zitiert von 4
- OLG Frankfurt am Main, 01.07.2019 – 2 Ss-OWi 1077/18
- LAG Hamm, 04.04.2019 – 11 Sa 1169/18Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- VG Köln, 15.12.2017 – 19 K 7797/16Zitiert von 1
- VGH Baden-Württemberg, 14.06.2016 – 10 S 234/15Zitiert von 17
- OLG Düsseldorf, 30.11.2015 – I-15 U 138/14
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 16 StVZO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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26.07.2013 Ausfertigung
§ 16 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2013 (BGBl. I 2803)
BGBl. 2013 I S. 2803
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.