Schiffssicherheitsgesetz

Inhaltsübersicht

1. § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
2. § 2 Weitere Begriffsbestimmungen und Ausnahmen vom Anwendungsbereich
3. § 3 Grundsatz
4. § 4 Einheitliche Durchführung völkerrechtlicher Regeln und Normen
5. § 5 Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*)
6. § 6 Ergänzende Pflichten
7. § 7 Organisation, bauliche Beschaffenheit und Ausrüstung der Schiffe
8. § 8 Verhalten beim Schiffsbetrieb
9. § 9 Verantwortliche Personen
10. § 10 Überwachung
11. § 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*)
12. § 12 Ermessensbindung
13. § 13 Maßnahmen bei Verstößen
14. § 14 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge*)
15. § 15 Rechtsetzungsermächtigung
16. Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard