Gesetze / SchAusnahmV · BAnz AT 08.05.2021 V1

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

7 Normen · ausgefertigt 08.05.2021 · 168 zitierende Entscheidungen · letzte Änderung 01.10.2022 · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 2 — Begriffsbestimmungen156
§ 7 — Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen15
§ 3 — Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen13
§ 4 — Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften9
§ 5 — Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft6
§ 6 — Ausnahmen von Absonderungspflichten5

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Eingangsformel
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Zweck der Verordnung
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
  6. § 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
  7. § 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
  8. § 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten
  9. Abschnitt 2 · Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
  10. § 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
  11. Schlussformel

Änderungsverlauf

  1. 01.10.2022 — 1 Norm geändert · § 6 neueste Änderung
  2. 19.03.2022 — 2 Normen geändert · §§ 2, 6
  3. 18.01.2022 — 2 Normen geändert · §§ 2, 6
  4. 14.12.2021 — 1 Norm geändert · § 4
  5. 24.11.2021 — 6 Normen geändert · §§ 3, 4, 5, 6 und 2 weitere

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.