§ 163

Nach Gewicht

1. BSG, 05.12.2023 – B 2 U 10/21 R(Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 10 Buchst a Alt 1, Alt 2 SGB 7 - ehrenamtliche Tätigkeit - kommunaler Kindergarten - Körperschaft des öffentlichen Rechts - Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7 - qualifizierter Aufgaben- und Verantwortungsbereich - Mitglied des Elternbeirats - Zusägen von Holzscheiben für den Weihnachtsbasar des Kindergartens)Zitiert von 9
2. BSG, 31.10.2012 – B 13 R 65/11 RSozialgerichtliches Verfahren - Revision - Überprüfbarkeit der festgestellten Bestandskraft oder Bindungswirkung eines Verwaltungsakts durch das Revisionsgericht - Zweifel an tatsächlicher Bekanntgabe des Verwaltungsakts - Fehlen diesbezüglicher Feststellungen der Tatsacheninstanz - Divergenz - unterschiedliche Subsumtionsergebnisse bei Anwendung eines Rechtssatzes - VerjährungZitiert von 8
3. BSG, 27.06.2019 – B 5 RS 2/18 RSonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR - Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt - abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen der Zollverwaltung der DDR als generelle TatsachenZitiert von 13
4. BSG, 29.10.2025 – B 1 KR 11/24 RKrankenversicherung - Krankenhausvergütung - besondere Einrichtung - Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom Versorgungsauftrag umfassten Leistungen - EntgeltvereinbarungZitiert von 6
5. BSG, 22.06.2023 – B 2 U 9/21 RGesetzliche Unfallversicherung - Anerkennung einer Hepatitis-B-Infektion als Berufskrankheit bei Feuerwehrleuten - ehrenamtliches Mitglied der freiwilligen Feuerwehr - besonders erhöhte Infektionsgefahr - Übertragungsgefahr in Gestalt einer hohen Infektiosität - Vergleichbarkeit mit Infektionsrisiko im Gesundheitsdienst und in der freien Wohlfahrtspflege - typisierter Ursachenzusammenhang - möglicher GegenbeweisZitiert von 212
6. BSG, 26.10.2017 – B 8 SO 12/16 RSozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer Anschlussberufung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander - Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie - sachliche Zuständigkeit - Auslegung von Landesrecht durch das LSG - Bindungswirkung - örtliche Zuständigkeit - stationäre Leistung - Einrichtungsbegriff in Abgrenzung zur PflegefamilieZitiert von 41

Zuletzt entschieden

1. BSG, 07.07.2026 – B 1 KR 53/25 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Kodier- und Abrechnungsfragen
2. BSG, 18.06.2026 – B 4 AS 22/25 RGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Unterkunft und Heizung - Selbst bewohntes Wohneigentum - Unabweisbare Instandhaltungs- und Reparaturaufwendungen - Begrenzung auf die angemessenen Aufwendungen - Entbehrlichkeit einer vorherigen Kostensenkungsaufforderung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
3. BSG, 09.06.2026 – B 1 KR 45/24 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Normenfeststellungsklage - Krankenversicherung - Krankenhaus - Mindestmenge - Beschluss des G-BA - gerichtlicher Prüfungsmaßstab - Divergenz - selbst formulierter Rechtssatz - Verfahrensmangel - Antrag auf Beiziehung von Unterlagen aus einem Aktenbestand

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 163 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.