Gesetze / Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)
SGB VII§ 5 Versicherungsbefreiung
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Von der Versicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies gilt nicht für Spezialkulturen. Das Nähere bestimmt die Satzung.
Wird zitiert von 29 Entscheidungen zu § 5 SGB VII →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- SG Lüneburg, 26.05.2015 – S 2 U 97/12Zitiert von 1
- LSG Schleswig, 03.12.2014 – L 8 U 19/13Zitiert von 1
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2011 – L 3 U 138/10Zitiert von 5
- LSG Baden-Württemberg, 09.07.2015 – L 10 U 2233/14Zitiert von 5
- LSG Schleswig, 08.07.2015 – L 8 U 11/14
- BSG, 11.11.2003 – B 2 U 51/02 RZitiert von 17
Zuletzt entschieden
- LSG Baden-Württemberg, 23.07.2026 – L 10 U 610/24
- LSG Bayern, 27.01.2023 – L 1 U 236/22Zitiert von 1
- LSG Bayern, 02.06.2022 – L 17 U 285/19
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 SGB VII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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05.08.2010 Ausfertigung
§ 5 eingefügt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. August 2010 (BGBl. I 1127)
BGBl. 2010 I S. 1127
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21.03.2005 Ausfertigung
§ 5 geändert und eingefügt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I 818)
BGBl. 2005 I S. 818
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