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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

SGB VI

§ 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 20.02.2021

SozialrechtBund2 Fassungen278 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-6/9#abs-1 (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen, um

1.
den Auswirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und
2.
dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in das Erwerbsleben wiedereinzugliedern.

Die Leistungen zur Prävention haben Vorrang vor den Leistungen zur Teilhabe. Die Leistungen zur Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-6/9#abs-2 (2) Die Leistungen nach Absatz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Wird zitiert von 278 Entscheidungen zu § 9 SGB VI →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. BSG, 14.12.2006 – B 4 R 19/06 RSozialgerichtliches Verfahren: Auslegung einer als Berufung bezeichneten Prozesshandlung bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung und Voraussetzungen der Berufungszulassung Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 85
  2. LSG Rheinland-Pfalz, 17.03.2003 – L 2 RI 230/02
  3. LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 – L 33 R 964/15Zitiert von 2
  4. LSG Hessen, 23.11.2012 – L 5 R 536/11Zitiert von 1
  5. BSG, 24.01.2013 – B 3 KR 5/12 RKrankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines Festbetrages - Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger - Kostenteilung zwischen Krankenkasse und Rentenversicherungsträger - unmittelbare Verurteilung eines Beigeladenen - geschuldeter Behinderungsausgleich im Rahmen der GKV-Hilfsmittelversorgung - selbst verschaffte Hilfsmittel-LeistungZitiert von 154
  6. BSG, 29.03.2006 – B 13 RJ 37/05 RGesetzliche Rentenversicherung: Maßstab der Erwerbsfähigkeit bei ungelernten Tätigkeiten für berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 22

Zuletzt entschieden

  1. LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 – L 2 R 106/25Kraftfahrzeughilfe - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Sozialgerichtliches Verfahren - Erfordernis eines erneuten Vorverfahrens bei nachträglicher Änderung des Rehabilitationsbedarfs - Transport eines Elektrorollstuhls - Fehlen des nach § 78 SGG erforderlichen Vorverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. BSG, 16.06.2026 – B 2 U 3/24 RGesetzliche Unfallversicherung: Kein Versicherungsschutz auf dem Weg von einer intensivierten Rehabilitationsnachsorge Redaktioneller Titel von nu:legal
  3. LSG Baden-Württemberg, 09.02.2026 – L 10 R 2059/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 9 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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