Gesetze / Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -
SGB X§ 46 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-10/46#abs-1 (1) Ein rechtmäßiger nicht begünstigender Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-10/46#abs-2 (2) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.
Wird zitiert von 41 Entscheidungen zu § 46 SGB X →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 19.12.2013 – B 2 U 17/12 R(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Feststellung - wesentliche Änderung gem § 48 Abs 1 SGB 10 iVm § 73 Abs 3 SGB 7 - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - Widerruf gem § 46 SGB 10)Zitiert von 43
- LSG Hessen, 08.05.2012 – L 3 U 51/12
- LSG Baden-Württemberg, 12.12.2019 – L 10 R 1323/19
- SG Kassel, 11.06.2010 – S 2 U 47/08
- BSG, 25.05.2018 – B 13 R 33/15 RBewilligung einer nachrangigen Rente - anfängliche Rechtswidrigkeit - Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten - Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme und Aufhebung von VerwaltungsaktenZitiert von 18
- BSG, 24.01.2013 – B 3 KR 22/11 RKrankenversicherung - Hilfsmittelverzeichnis - Voraussetzungen für die Streichung von Hilfsmitteln ab 1.4.2007Zitiert von 15
Zuletzt entschieden
- VG Würzburg, 26.03.2026 – W 3 K 23.1495Anforderungen an die Form der Widerspruchserhebung per E-Mail; Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung bei Fehlzeiten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LSG NRW, 12.03.2026 – L 16 KR 45/26 KH B ER
- VG Würzburg, 24.07.2025 – W 3 K 24.373
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 46 SGB X zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.