Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 84 Hilfsmittel

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund477 Entscheidungen

Wird zitiert von 477

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 23.06.2010 – 6 P 8/09Informationsrecht des Personalrates; betriebliches Eingliederungsmanagement; Anschreiben des Dienststellenleiters; Antwortschreiben des Beschäftigten; Personalvertretungen im Bereich der Länder; Gesetzgebungskompetenz des BundesZitiert von 46
  2. VG Köln, 04.05.2012 – 33 K 2341/11.PVB
  3. BAG, 21.04.2016 – 8 AZR 402/14Entschädigung nach dem AGG - PräventionsverfahrenZitiert von 26
  4. BAG, 25.01.2018 – 2 AZR 382/17Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit - PräventionsverfahrenZitiert von 51
  5. VG Köln, 01.07.2009 – 34 K 4172/08.PVL
  6. BVerwG, 04.09.2012 – 6 P 5/11Betriebliches Eingliederungsmanagement; Informationsanspruch des Personalrats; Namensliste der arbeitsunfähig erkrankten Beschäftigten; Hinweisschreiben des DienststellenleitersZitiert von 16

Zuletzt entschieden

  1. OLG Brandenburg, 15.04.2026 – DGH 5/25
  2. VG Cottbus, 10.02.2026 – VG 9 L 666/25
  3. LSG NRW, 05.02.2026 – L 9 SO 127/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 84 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/84#abs-1 (1) Die Leistungen umfassen Hilfsmittel, die erforderlich sind, um eine durch die Behinderung bestehende Einschränkung einer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auszugleichen. Hierzu gehören insbesondere barrierefreie Computer.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/84#abs-2 (2) Die Leistungen umfassen auch eine notwendige Unterweisung im Gebrauch der Hilfsmittel sowie deren notwendige Instandhaltung oder Änderung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/84#abs-3 (3) Soweit es im Einzelfall erforderlich ist, werden Leistungen für eine Doppelausstattung erbracht.

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