§ 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation

Sozialrecht Bund 2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/15a?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für

Kinder von Versicherten,

Kinder von Beziehern einer Rente wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit und

Kinder, die eine Waisenrente beziehen.

Voraussetzung ist, dass hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit haben kann.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/15a?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Kinder haben Anspruch auf Mitaufnahme

einer Begleitperson, wenn diese für die Durchführung oder den Erfolg der Leistung zur Kinderrehabilitation notwendig ist und

der Familienangehörigen, wenn die Einbeziehung der Familie in den Rehabilitationsprozess notwendig ist.

Leistungen zur Nachsorge nach § 17 sind zu erbringen, wenn sie zur Sicherung des Rehabilitationserfolges erforderlich sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/15a?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Als Kinder werden auch Kinder im Sinne des § 48 Absatz 3 berücksichtigt. Für die Dauer des Anspruchs gilt § 48 Absatz 4 und 5 entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/15a?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Die stationären Leistungen werden in der Regel für mindestens vier Wochen erbracht. § 12 Absatz 2 Satz 1 findet keine Anwendung.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/15a?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die Ziele, die persönlichen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt und die gewonnenen Erfahrungen der Träger der Rentenversicherung im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales anzupassen.

Änderungsverlauf

11.02.2021 Ausfertigung

§ 15a geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Februar 2021 (BGBl. I 154)

BGBl. 2021 I S. 154

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.