Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

SGB XI

§ 49 Mitgliedschaft

Stand: 09.06.2021

SozialrechtBund2 Fassungen21 Entscheidungen

Wird zitiert von 21

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG NRW, 20.01.2000 – L 16 P 4/99
  2. LSG Baden-Württemberg, 22.07.2024 – L 4 P 444/22
  3. SG Berlin, 17.08.2012 – S 81 KR 1876/11
  4. LSG Baden-Württemberg, 26.02.2024 – L 4 P 2751/22Zitiert von 1
  5. LSG Hessen, 19.11.2015 – L 8 KR 365/13Zitiert von 1
  6. LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 – L 11 KR 3416/10Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. SG Marburg, 25.06.2024 – S 4 R 148/20
  2. BSG, 13.12.2016 – B 1 KR 25/16 R(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 - zuständiger Leistungsträger - unzuständiger Leistungsträger - gesetzliche Krankenkasse - gesetzliche Unfallversicherung - keine Bindungswirkung der nachträglich ablehnenden Verwaltungsentscheidung des die Erstattung begehrenden Unfallversicherungsträgers gegenüber der Krankenkasse - Zurückverweisung: Klärung der Zuständigkeit bzw Unzuständigkeit nach materiellem Recht - Heilbehandlung - Krankenbehandlung - sozialgerichtliches Verfahren - echte Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG - Erstattungsstreit unter Leistungsträgern über einen bezifferten Erstattungsanspruch - Zwischenurteil - Grundurteil - Durchführung eines Nachverfahrens über die Höhe des Erstattungsanspruchs)Zitiert von 14
  3. BSG, 13.12.2016 – B 1 KR 29/15 R(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 - Zuständigkeit - unzuständiger Leistungsträger - gesetzliche Unfallversicherung - gesetzliche Krankenkasse - nachträgliche Verneinung der Leistungspflicht gegenüber Leistungsempfänger - Bindungswirkung bzw Bestandskraft gegenüber anderem Leistungsträger - Verwaltungsakt - Bescheid - Tatbestandswirkung - Feststellungswirkung - Systemgrenze - offensichtliche Fehlerhaftigkeit - mittelbare Folgen eines Arbeitsunfalles gem § 11 Abs 1 SGB 7 - Gesundheitsstörungen infolge einer Heilbehandlung - sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung im Erstattungsstreit - Revisionsbegründung gem § 164 Abs 2 S 3 SGG - Bezeichnung der Tatsachen - Verfahrensmangel)Zitiert von 14

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 49 SGB XI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

21 Entscheidungen zu § 49 SGB XI →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2011/49#abs-1 (1) Die Mitgliedschaft bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20, des § 21 oder des § 21a vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20, des § 21 oder des § 21a entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches entsprechend.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2011/49#abs-2 (2) Für das Fortbestehen der Mitgliedschaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2011/49#abs-3 (3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter nach den §§ 26 und 26a endet:

1.
mit dem Tod des Mitglieds oder
2.
mit Ablauf des übernächsten Kalendermonats, gerechnet von dem Monat, in dem das Mitglied den Austritt erklärt, wenn die Satzung nicht einen früheren Zeitpunkt bestimmt.
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