§ 10 (bedingt zukünftig Inkraft)
Für § 10 OZG liegt kein Text vor zum Stichtag 17.04.2021.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.
Änderungsverlauf
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24.08.2023 Ausfertigung
§ 10 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. August 2023 (BGBl. I Nr. 230)
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28.06.2021 Ausfertigung
§ 10 neu gefasst durch Artikel 16 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I 2250 iVm Bek. (betr. Artikel 16 Nr. 1))
BGBl. 2021 I S. 2250
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28.03.2021 Ausfertigung
§ 10 eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. März 2021 (BGBl. I 591 iVm Bek)
BGBl. 2021 I S. 591
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.