§ 7 Wortmarken
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 10
Nach Gewicht
- BPatG, 07.04.2022 – 30 W (pat) 566/20Markenbeschwerdesache – "My-My (Wort-/Bildmarke) /MY-MY (Wortmarke)" - VerwechslungsgefahrZitiert von 3
- BGH, 31.03.2010 – I ZB 62/09Markeneintragung: Prüfung des Eintragungshindernisses unzureichender Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Marlene-Dietrich-BildnisZitiert von 22
- BPatG, 16.01.2018 – 29 W (pat) 532/16Markenbeschwerdeverfahren – "W¡R" – Unterscheidungskraft – kein FreihaltebedürfnisZitiert von 8
- BPatG, 17.11.2008 – 30 W (pat) 35/06
- BPatG, 17.11.2008 – 30 W (pat) 34/06Zitiert von 1
- BPatG, 12.11.2008 – 29 W (pat) 85/07
Zuletzt entschieden
- BPatG, 20.08.2002 – 33 W (pat) 135/01
- BPatG, 04.04.2001 – 32 W (pat) 202/00
- BPatG, 06.03.2001 – 33 W (pat) 77/99Zitiert von 1
10 Entscheidungen zu § 7 MarkenV →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 MarkenV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der vom Deutschen Patent- und Markenamt verwendeten üblichen Druckschrift eingetragen werden soll, so ist die Marke in der Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen) wiederzugeben. Die beim Deutschen Patent- und Markenamt üblichen Schriftzeichen werden auf der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben.