§ 4 Hilfsmerkmale

Stand: 10.06.2019

Bund

Hilfsmerkmale sind:

Name des Krankenhausträgers oder des Trägers der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,

Name und Anschrift des Krankenhauses oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,

Name und Anschrift des Eigentümers des Krankenhauses oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,

Name und Kontaktdaten der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person,

Institutionskennzeichen des Krankenhauses,

ab dem 1. Januar 2020 die Standorte des Krankenhauses entsprechend dem Verzeichnis nach § 293 Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.

Änderungsverlauf

17.03.2009 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 4b des Gesetzes vom 17. März 2009 (BGBl. I 534)

BGBl. 2009 I S. 534

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
15.12.2004 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I 3429)

BGBl. 2004 I S. 3429

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.