Gesetze / Krankenhausfinanzierungsgesetz

KHG

§ 7 Mitwirkung der Beteiligten

Stand: 10.06.2019

Bund17 Entscheidungen

Wird zitiert von 17

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 08.07.2022 – 3 C 2/21Anspruch auf Aufnahme in den KrankenhausplanZitiert von 64
  2. OVG NRW, 05.11.2025 – 13 B 380/25 und 13 B 508/25
  3. OVG Niedersachsen, 26.09.2025 – 13 LC 160/24
  4. VG Arnsberg, 12.02.2009 – 3 L 545/08
  5. BVerfG, 12.06.1990 – 1 BvR 355/86Aufnahme einer Privatklinik für Nerven- und Gemütskranke in den Krankenhausplan (Bayern)Zitiert von 187
  6. BSG, 19.06.2018 – B 1 KR 38/17 RZitiert von 16

Zuletzt entschieden

  1. SG Stuttgart, 18.09.2025 – S 5 KR 3791/25 ER
  2. BSG, 19.06.2018 – B 1 KR 39/17 RKrankenversicherung - Krankenhausvergütung - Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls" (Nr 8-98b OPS 2014) - Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels - unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie gefäßchirurgischen und interventionell-radiologischen Behandlungsmaßnahmen in einem kooperierenden Krankenhaus rund um die Uhr - halbstündige TransportentfernungZitiert von 57
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2017 – OVG 5 B 6.17Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 KHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

17 Entscheidungen zu § 7 KHG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KHG/7#abs-1 (1) Bei der Durchführung dieses Gesetzes arbeiten die Landesbehörden mit den an der Krankenhausversorgung im Lande Beteiligten eng zusammen; das betroffene Krankenhaus ist anzuhören. Bei der Krankenhausplanung und der Aufstellung der Investitionsprogramme sind einvernehmliche Regelungen mit den unmittelbar Beteiligten anzustreben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KHG/7#abs-2 (2) Das Nähere wird durch Landesrecht bestimmt.

←§ 6c →§ 8