Gesetze / Heimmindestbauverordnung
HeimMindBauV§ 31 Befreiungen
Stand: 28.10.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HeimMindBauV/31#abs-1 (1) Ist dem Träger einer Einrichtung die Erfüllung der in den §§ 2 bis 29 genannten Anforderungen technisch nicht möglich oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar, kann die zuständige Behörde auf Antrag ganz oder teilweise Befreiung erteilen, wenn die Befreiung mit den Interessen und Bedürfnissen der Bewohner vereinbar ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HeimMindBauV/31#abs-2 (2) Der Träger einer Einrichtung ist vom Zeitpunkt der Antragstellung bis zur Entscheidung über den Antrag für die beantragten Tatbestände von der Verpflichtung zur Angleichung vorläufig befreit.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 31 HeimMindBauV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- VGH Baden-Württemberg, 04.09.2023 – 6 S 1106/22
- VG Stuttgart, 22.03.2022 – 18 K 5757/19Zitiert von 1
- VGH Baden-Württemberg, 27.09.2011 – 6 S 707/10Zitiert von 14
- VG Darmstadt, 11.10.2004 – 3 G 1756/04
- OVG NRW, 11.03.2011 – 12 B 1808/10Zitiert von 6
- VG Cottbus, 26.05.2025 – VG 4 K 1645/20Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 31 HeimMindBauV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.