§ 84
Stand: 22.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/84#abs-1 (1) Handelsvertreter ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer (Unternehmer) Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen. Selbständig ist, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/84#abs-2 (2) Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen, gilt als Angestellter.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/84#abs-3 (3) Der Unternehmer kann auch ein Handelsvertreter sein.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/84#abs-4 (4) Die Vorschriften dieses Abschnittes finden auch Anwendung, wenn das Unternehmen des Handelsvertreters nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
Wird zitiert von 570 Entscheidungen zu § 84 HGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Hessen, 22.02.2024 – L 8 BA 36/21
- SG Frankfurt (Oder), 11.08.2021 – S 27 BA 10/18
- LG Münster, 28.04.2020 – 4 O 515/11Zitiert von 1
- BGH, 27.10.2009 – VIII ZB 42/08Rechtswegzuständigkeit: Beweiserfordernis bei bestrittenen nicht doppelrelevanten Tatsachen im Rahmen des § 17a GVG Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 49
- BGH, 27.10.2009 – VIII ZB 45/08Prüfung der Rechtswegzuständigkeit: Maßstab für die Berücksichtigung bestrittenen Beklagtenvortrags bei fehlender Doppelrelevanz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 22
- BAG, 09.06.2010 – 5 AZR 332/09Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters - Vertragstypenwahl - Ausgleich von ProvisionsvorschüssenZitiert von 114
Zuletzt entschieden
- VG Bremen, 12.11.2026 – 5 V 2702/26Anbieten und Durchführen von Körperscans mittels Vitalscanner als Ausübung der Heilkunde Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BFH, 11.06.2026 – IV R 32/23Agenturtätigkeit einer inländischen KG als unselbständiger Teil des Schifffahrtsbetriebs des abkommensberechtigten Mitunternehmers
- OLG Düsseldorf, 13.05.2026 – 6 U 5/24 (Kart)
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 84 HGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.