Gesetze / Geflügel-Salmonellen-Verordnung

GflSalmoV

§ 22 Betriebseigene Kontrollen

Stand: 22.12.2023

Bund3 Fassungen3 Entscheidungen

Wird zitiert von 3

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VGH Bayern, 07.11.2023 – 23 ZB 20.654
  2. OVG NRW, 11.08.2017 – 13 A 310/15Zitiert von 7
  3. OVG NRW, 11.08.2017 – 13 A 311/15Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

3 Entscheidungen zu § 22 GflSalmoV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/H%C3%BCSalmoV/22#abs-1 (1) Zur Erfüllung seiner Probenahme- und Untersuchungspflicht nach Anhang II Buchstabe B Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 hat der Unternehmer eines Hähnchenmastbetriebes sicherzustellen, dass in den Herden seines Betriebes Proben nach Maßgabe der Nummer 2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 200/2012 entnommen und transportiert sowie nach Maßgabe der Nummern 3.1 bis 3.4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 200/2012 behandelt und in einer Untersuchungseinrichtung untersucht werden. Eine Probenahme und Untersuchung nach Satz 1 ist nicht erforderlich, soweit eine amtliche Untersuchung nach § 23 durchgeführt wird. Der Unternehmer eines Hähnchenmastbetriebes hat über die nach Satz 1 durchgeführten Maßnahmen Aufzeichnungen zu führen und die Aufzeichnungen drei Jahre lang, gerechnet vom Datum der jeweiligen Aufzeichnung, aufzubewahren.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/H%C3%BCSalmoV/22#abs-2 (2) § 8 Absatz 3 gilt für Untersuchungen nach Absatz 1 entsprechend.

←§ 21 →§ 23