Gesetze / Grundbuchordnung

GBO

§ 84

Stand: 10.06.2019

Bund23 Entscheidungen

Wird zitiert von 23

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BGH, 13.02.2025 – V ZB 26/23(Beanstandung einer altrechtlichen Eintragung der Rechte einer Ritterschaft im Grundbuch)Zitiert von 4
  2. OLG Saarbrücken, 07.07.2021 – 5 W 24/21Zitiert von 6
  3. OLG Koblenz, 26.01.2016 – 10 U 640/14
  4. OLG Düsseldorf, 02.03.2011 – I-3 Wx 266/10
  5. OLG Karlsruhe, 30.12.2025 – 19 W 38/24 (Wx)
  6. OLG Köln, 10.01.1994 – 2 WX 51/93

Zuletzt entschieden

  1. OLG Frankfurt am Main, 22.10.2024 – 20 W 94/24
  2. OLG Brandenburg, 13.08.2024 – 5 W 68/24
  3. OLG Dresden, 09.08.2024 – 12 Wx 10/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 84 GBO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

23 Entscheidungen zu § 84 GBO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GBO/84#abs-1 (1) Das Grundbuchamt kann eine Eintragung über ein Recht nach Maßgabe der folgenden Vorschriften von Amts wegen als gegenstandslos löschen. Für die auf der Grundlage des Gesetzes vom 1. Juni 1933 zur Regelung der landwirtschaftlichen Schuldverhältnisse eingetragenen Entschuldungsvermerke gilt Satz 1 entsprechend.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GBO/84#abs-2 (2) Eine Eintragung ist gegenstandslos:

a)
soweit das Recht, auf das sie sich bezieht, nicht besteht und seine Entstehung ausgeschlossen ist;
b)
soweit das Recht, auf das sie sich bezieht, aus tatsächlichen Gründen dauernd nicht ausgeübt werden kann.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GBO/84#abs-3 (3) Zu den Rechten im Sinne der Absätze 1 und 2 gehören auch Vormerkungen, Widersprüche, Verfügungsbeschränkungen, Enteignungsvermerke und ähnliches.

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