Gesetze / Flurbereinigungsgesetz

FlurbG

§ 34

Stand: 10.06.2019

Bund39 Entscheidungen

Wird zitiert von 39

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 19.12.2017 – 9 B 27/17Anordnung einer Ersatzpflanzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 FlurbGZitiert von 5
  2. BVerwG, 03.08.2021 – 9 B 49/20Klagebefugnis des Grundeigentümers im Bodenordnungsverfahren; Besetzung von FlurbereinigungsgerichtenZitiert von 19
  3. BVerwG, 03.08.2021 – 9 B 50/20
  4. BVerwG, 19.11.2020 – 9 B 46/19Kein Drittschutz bei Zustimmung zur Nutzungsänderung; FlurbereinigungZitiert von 3
  5. BVerwG, 19.11.2020 – 9 B 51/19
  6. BVerwG, 19.11.2020 – 9 B 50/19

Zuletzt entschieden

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 27.11.2025 – OVG 10 S 40/24
  2. OVG Sachsen-Anhalt, 23.04.2025 – 8 K 4/24Zitiert von 1
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 30.08.2023 – OVG 70 A 3/21

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 34 FlurbG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

39 Entscheidungen zu § 34 FlurbG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/34#abs-1 (1) Von der Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes gelten folgende Einschränkungen:

1.
In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsmäßigen Wirtschaftsbetrieb gehören.
2.
Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen und ähnliche Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden.
3.
Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde beseitigt werden. Andere gesetzliche Vorschriften über die Beseitigung von Rebstöcken und Hopfenstöcken bleiben unberührt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/34#abs-2 (2) Sind entgegen den Vorschriften des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so können sie im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gemäß § 137 wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/34#abs-3 (3) Sind Eingriffe entgegen der Vorschrift des Absatzes 1 Nr. 3 vorgenommen worden, so muß die Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflanzungen anordnen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/34#abs-4 (4) Das Erfordernis der Zustimmung und die Folgen seiner Nichtbeachtung sind öffentlich bekanntzumachen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/FlurbG/34#abs-5 (5) Ist die Bekanntmachung nach Absatz 4 nicht gemäß § 6 Abs. 1 in den entscheidenden Teil des Flurbereinigungsbeschlusses aufgenommen worden, so treten die Rechtswirkungen gemäß den Absätzen 1 bis 3 erst mit der besonderen Bekanntmachung gemäß Absatz 4 ein.

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