§ 1 Anwendungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnVKV/1#abs-1 (1) Diese Verordnung gilt für die in den Anlagen 1 und 2 genannten energieverbrauchsrelevanten Produkte, die während des Gebrauchs wesentliche unmittelbare oder mittelbare Auswirkungen auf den Verbrauch an Energie und gegebenenfalls an anderen wichtigen Ressourcen haben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnVKV/1#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt nicht für

gebrauchte Produkte,

Verkehrsmittel zur Personen- oder Güterbeförderung,

Reifen,

Etiketten, Beschriftungen, Leistungsschilder oder sonstige Informationen und Zeichen an Produkten, soweit diese nach anderen Rechtsvorschriften erforderlich sind oder aus Sicherheitsgründen angebracht werden, und

Produkte, die ausschließlich zur Verwendung für militärische Zwecke bestimmt sind.

Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 1 EnVKV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

10.05.2012 Ausfertigung

§ 1 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Mai 2012 (BGBl. I 1070)

BGBl. 2012 I S. 1070

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.