Gesetze / Erschwerniszulagenverordnung

EZulV

§ 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler

Stand: 10.06.2019

Bund16 Entscheidungen

Wird zitiert von 16

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 13.06.2024 – 5 LC 52/22Zitiert von 1
  2. VG Magdeburg, 30.11.2020 – 8 A 328/19Zitiert von 3
  3. BVerwG, 15.01.2025 – 2 B 36/24Erschwerniszulage für Sprengstoffentschärfer und SprengstoffermittlerZitiert von 8
  4. VG Greifswald, 24.03.2023 – 6 A 1199/19 HGWZitiert von 6
  5. VG Köln, 23.01.2017 – 3 K 791/16
  6. OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2021 – 1 L 6/21Zitiert von 4

Zuletzt entschieden

  1. VG Freiburg, 11.11.2025 – 3 K 4072/24
  2. VG Koblenz, 12.09.2025 – 2 K 866/24.KOZitiert von 4
  3. VG Koblenz, 12.09.2025 – 2 K 999/24.KOZitiert von 1

16 Entscheidungen zu § 11 EZulV →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 EZulV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/11#abs-1 (1) Beamte und Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffentschärfer, deren ständige Aufgabe das Prüfen, Entschärfen und Beseitigen unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen ist, erhalten eine Zulage. Die Zulage beträgt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der Wirkungsbereich einer möglichen Explosion oder eines Brandes. Die Behandlung umfaßt insbesondere

1.
optische, akustische, elektronische und mechanische Prüfung auf Spreng-, Zünd- und Brandvorrichtungen,
2.
Überwinden von Sprengfallen, Öffnen von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen, Trennen der Zündkette, Unterbrechen der Zündauslösevorrichtung, Neutralisieren, Phlegmatisieren,
3.
Vernichten, Transportvorbehandlung, Verladen, Transportieren der unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen oder ihrer Teile.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/11#abs-2 (2) Besondere Schwierigkeiten bei dem Unschädlichmachen oder Delaborieren von Spreng- und Brandvorrichtungen oder ähnlichen Gegenständen, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten, können mit einer Erhöhung der Zulage auf bis zu 357,80 Euro für jeden Einsatz abgegolten werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/11#abs-3 (3) Beamte und Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 21,48 Euro je Einsatz. Der Umgang umfaßt insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/11#abs-4 (4) Die Zulagen nach den Absätzen 1 und 2 werden nicht neben der Minentaucherzulage nach § 23e gewährt.

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