Gesetze / Extraktionslösungsmittelverordnung

ElmV

§ 1 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Frankfurt am Main, 26.08.2013 – 9 L 2542/13.FZitiert von 2
  2. VG Frankfurt am Main, 26.11.2012 – 9 L 2045/12.FZitiert von 6
  3. VG Düsseldorf, 13.08.2020 – 10 L 1192/20
  4. VG Hannover, 05.11.2009 – 2 A 3613/07

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

4 Entscheidungen zu § 1 ElmV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ELV/1#abs-1 (1) Extraktionslösungsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe, die bei der Herstellung von Lebensmitteln zur Extraktion verwendet und aus dem Enderzeugnis wieder entfernt werden, die jedoch unbeabsichtigte, aber technisch unvermeidbare Rückstände oder Umwandlungsprodukte in den Lebensmitteln hinterlassen können.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ELV/1#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt nicht für die Herstellung von Lebensmittelzusatzstoffen, Vitaminen und sonstigen Stoffen, die Lebensmitteln zu ernährungsphysiologischen Zwecken zugesetzt werden.

→§ 2