Gesetze / Erneuerbare-Energien-Gesetz
EEG 2023§ 70 Grundsatz
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 17.05.2024
Anlagenbetreiber, Betreiber von Stromerzeugungsanlagen und Netzbetreiber müssen einander die für den bundesweiten Ausgleich nach § 11 Absatz 1 Satz 2 und den §§ 56 bis 62 jeweils erforderlichen Daten, insbesondere die in den §§ 71 bis 74a genannten Daten, unverzüglich zur Verfügung stellen. § 62 ist entsprechend anzuwenden.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu § 70 EEG 2023 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Hamm, 02.05.2024 – 2 U 128/22
- LG Essen, 03.05.2022 – 5 O 240/20
- LG Darmstadt, 01.12.2021 – 9 O 18/21Zitiert von 1
- BGH, 10.02.2026 – XIII ZR 6/24Verpflichtung zur Zahlung der EEG-Umlage für Stromlieferungen an drei Kernkraftwerke bei Stillstand; Einstufung eines Konzernunternehmens als Anlagenbetreiber - Stillstandstrom
- LG Duisburg, 22.01.2021 – 7 O 107/19Zitiert von 7
- LG Wuppertal, 23.06.2020 – 5 O 489/19Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OLG Thüringen, 19.02.2025 – 2 U 878/23
- LG Wuppertal, 23.06.2020 – 5 O 490/19Zitiert von 1
- LG Wuppertal, 23.06.2020 – 5 O 491/19Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 70 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
-
08.05.2024 Ausfertigung
§ 70 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. I Nr. 151)
BGBl. 2024 I Nr. 151
-
20.07.2022 Ausfertigung
§ 70 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 1237)
BGBl. 2022 I S. 1237
-
20.07.2022 Ausfertigung
§ 70 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 1237)
BGBl. I S. 1237
-
22.12.2016 Ausfertigung
§ 70 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I 3106)
BGBl. 2016 I S. 3106
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.