§ 17 Kapazitätserweiterung

Wird zitiert von 24

Nach Gewicht

1. LG Offenburg, 17.03.2017 – 6 O 139/16Zitiert von 1
2. BGH, 05.07.2017 – VIII ZR 147/16Erneuerbare Energien: Verantwortlichkeit des Betreibers einer Photovoltaikanlage für die Erfüllung seiner Meldepflichten gegenüber der Bundesnetzagentur; Aufklärungspflicht des Netzbetreibers; Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als Sanktion bei Nichterfüllung der Meldepflicht; Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den AnlagenbetreiberZitiert von 24
3. BGH, 18.11.2015 – VIII ZR 304/14Stromeinspeisevergütung: Bereicherungsrechtlicher Anspruch des Solaranlagenbetreibers bei Verletzung der Pflicht zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der EinspeiseleistungZitiert von 8
4. OLG Brandenburg, 15.10.2019 – 6 U 15/16Zitiert von 1
5. BGH, 14.12.2021 – XIII ZR 1/21Solarstromerzeugung: Nachträgliche Sanktionsmilderung bei Verstößen gegen die Meldepflicht; Vereinbarkeit mit dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot - Sanktion bei MeldepflichtverstoßZitiert von 12
6. BGH, 14.01.2020 – XIII ZR 5/19Streit um die Rückzahlung von Einspeisevergütungen für Solaranlagen: Anforderungen an eine technische Einrichtung zur Fernsteuerung der Einspeiseleistung bei einer Netzüberlastung - EinspeiseleistungsreduzierungZitiert von 1

Zuletzt entschieden

1. OLG Brandenburg, 23.04.2024 – 6 U 39/19Zitiert von 3
2. OLG Brandenburg, 23.04.2024 – 6 U 54/21Zitiert von 1
3. BGH, 07.11.2023 – EnZR 27/20Entschädigungsanspruch des Betreibers einer Mischanlage (hier: thermische Abfallverwertungsanlage) im Falle der Einspeisereduzierung wegen eines Netzengpasses - Energy from Waste II

24 Entscheidungen zu § 17 EEG 2023 →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 17 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.