Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 5 (Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes)

Zu Artikel 5 (Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Schaffung eines einheitlichen Regimes zur Redispatchoptimierung, in
deren Folge die §§ 14, 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2017 aufgehoben werden, angepasst.
Zu Buchstabe b
Das Inhaltsverzeichnis wird angepasst, da § 18 EEG 2017 aufgrund der Schaffung eines einheitlichen Regimes
zur Redispatchoptimierung aufgehoben wird.
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung, da § 14 EEG 2017 im Rahmen der Integration des Einspeisemanagements
in den Redispatch aufgehoben wird.
Zu Buchstabe b
Die Absätze 3 und 4 des § 11 EEG 2017 werden aufgrund der Überführung der Vorschriften zum Einspeisema-
nagement in den Redispatch entbehrlich.
Zu Buchstabe c
Die Nummerierung der Absätze wird angepasst.
Zu Nummer 3
Das Einspeisemanagement wird zukünftig im Rahmen des Redispatch im EnWG geregelt. § 14 EEG 2017 wird
in neuer Form in § 13 Absatz 1a und § 13a Absatz 1 EnWG übernommen. Die Entschädigungsregelung des § 15
EEG 2017 bleibt erhalten und wird in § 13a Absatz 2 Satz 3 Nummer 5, Satz 4 und 5 – neu – EnWG überführt.
Durch die Streichung des § 11 Absatz 3 EEG 2017 wird § 18 EEG 2017 entbehrlich.
Durch die Streichung des § 15 EEG und Überführung in das Energiewirtschaftsgesetz würde der Verweis gemäß
§ 11 Absatz 2 Nummer 17 ARegV ab dem 1. Oktober 2020 ins Leere laufen. Bisher gelten Kosten des Einspei-
semanagements gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 17 ARegV als „dauerhaft nicht beeinflussbar“ und unterliegen
somit nicht dem Effizienzvergleich im Rahmen der Anreizregulierung. Redispatchkosten, die bislang nur bei den
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 87 – Drucksache 19/7375
Übertragungsnetzbetreibern anfielen, gelten aufgrund einer fr

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 8.696 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

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BT-Drs. 19/7375, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 303.547–312.243 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.06) +D1D2D3 · Prüfwert 76cb7a892b6860fd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP