Art 94 Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
Stand: 10.07.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DSGVO/94#abs-1 (1) Die Richtlinie 95/46/EG wird mit Wirkung vom 25. Mai 2018 aufgehoben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DSGVO/94#abs-2 (2) Verweise auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung. Verweise auf die durch Artikel 29 der Richtlinie 95/46/EG eingesetzte Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten als Verweise auf den kraft dieser Verordnung errichteten Europäischen Datenschutzausschuss.
Wird zitiert von 33 Entscheidungen zu Art 94 DSGVO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 01.10.2019 – C-673/17 · Planet49Zitiert von 34
- BGH, 13.01.2022 – I ZR 25/19Wettbewerbsverstoß durch unzumutbare Belästigung: Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in eine Inbox-Werbung - Inbox-Werbung II
- BGH, 28.05.2020 – I ZR 7/16(Anforderungen an eine wirksame Einwilligung in telefonische Werbung und in Erstellung von Nutzungsprofilen unter Zugrundelegung der Richtlinie 2002/58/EG - Cookie-Einwilligung II)Zitiert von 30
- EuGH, 16.02.2023 – C-349/21Zitiert von 2
- VG Berlin, 23.06.2021 – 6 K 90/20
- EuGH, 17.06.2021 – C-597/19Urheberrecht: Öffentliche Zugänglichmachung durch Hochladen von Dateisegmenten in einem Peer-to-Peer-Netz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 40
Zuletzt entschieden
- EuGH, 17.09.2026 – C-773/26Datenschutz: Anforderungen an die Einwilligung in elektronische Direktwerbung durch nicht namentlich benannte Partner eines Ersterhebers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH, 02.12.2025 – C-492/23Zitiert von 8
- OLG München, 17.03.2025 – 24 U 3020/24 e
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 94 DSGVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.