Gesetze / Deutsche Bahn Gründungsgesetz

DBGrG

§ 3 Gegenstand des Unternehmens

Stand: 10.06.2019

Bund7 Entscheidungen

Wird zitiert von 7

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BAG, 18.09.2012 – 3 AZR 308/10Fortführung der Rentenzusatzversicherung der ehemaligen Bahnversicherungsanstalt durch das Bundeseisenbahnvermögen für ehemalige Arbeitnehmer der Deutschen Bundesbahn
  2. BAG, 18.09.2012 – 3 AZR 307/10Fortführung der Rentenzusatzversicherung der ehemaligen Bahnversicherungsanstalt durch das Bundeseisenbahnvermögen für ehemalige Arbeitnehmer der Deutschen BundesbahnZitiert von 1
  3. LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2018 – L 21 U 217/16Zitiert von 1
  4. SG Berlin, 20.10.2016 – S 98 U 775/13Zitiert von 1
  5. VG Karlsruhe, 25.04.2018 – 1 K 2544/16Zitiert von 1
  6. LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2010 – 3 Sa 618/09Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. OVG Niedersachsen, 08.06.2004 – 5 LB 400/03

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 DBGrG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

7 Entscheidungen zu § 3 DBGrG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DBGrG/3#abs-1 (1) Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist

1.
das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gütern und Personen;
2.
das Betreiben der Eisenbahninfrastruktur; dazu zählen insbesondere die Planung, der Bau, die Unterhaltung sowie die Führung der Betriebsleit- und Sicherheitssysteme;
3.
Geschäftstätigkeiten in dem Eisenbahnverkehr verwandten Bereichen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DBGrG/3#abs-2 (2) Durch Änderung der Satzung der Gesellschaft kann der Gegenstand des Unternehmens erweitert werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DBGrG/3#abs-3 (3) Die Gesellschaft kann sich an Unternehmen gleicher oder verwandter Art beteiligen sowie solche Unternehmen gründen und erwerben. Sie kann unbeschadet der in § 2 genannten Verpflichtung Teile des Gegenstandes ihres Unternehmens im Sinne des Absatzes 1 ganz oder teilweise in solche Unternehmen ausgliedern und sich auf Leitungsaufgaben beschränken.

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