Gesetze / BSI-Kritisverordnung

BSI-KritisV

§ 1 Begriffsbestimmungen

Stand: 18.12.2025

Bund4 Fassungen3 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/1#abs-1 (1) Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind

1.
Anlagen
a)
Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,
b)
Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche Einrichtungen oder
c)
Software und IT-Dienste,
die für die Erbringung einer kritischen Dienstleistung notwendig sind,
2.
(weggefallen)
3.
Versorgungsgradein Wert, mittels dessen der Beitrag einer Anlage oder Teilen davon im jeweiligen Sektor zur Versorgung der Allgemeinheit mit einer kritischen Dienstleistung bestimmt wird,
4.
Schwellenwertein Wert, bei dessen Erreichen oder dessen Überschreitung der Versorgungsgrad einer Anlage oder Teilen davon als bedeutend im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes anzusehen ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BSI-KritisV/1#abs-2 (2) Einer Anlage sind alle vorgesehenen Anlagenteile und Verfahrensschritte zuzurechnen, die zum Betrieb notwendig sind, sowie Nebeneinrichtungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten in einem betriebstechnischen Zusammenhang stehen und die für die Erbringung einer kritischen Dienstleistung notwendig sind. Mehrere Anlagen derselben Kategorie, die durch einen betriebstechnischen Zusammenhang verbunden sind, gelten als gemeinsame Anlage, wenn sie gemeinsam zur Erbringung derselben kritischen Dienstleistung notwendig sind. Betreiben zwei oder mehr Personen gemeinsam eine Anlage, so ist jeder für die Erfüllung der Pflichten als Betreiber verantwortlich.

Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 1 BSI-KritisV →

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  1. BVerwG, 14.03.2023 – 8 A 2/22Anordnung der Treuhandverwaltung über inländische Tochterunternehmen des Rosneft-KonzernsZitiert von 27
  2. OVG NRW, 22.09.2022 – 22 D 263/21.AKZitiert von 7
  3. OVG NRW, 22.09.2022 – 22 D 80/22.AKZitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2