BHO

§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/BHO/17?asof=2019-06-10#abs-6 (6) Andere Stellen als Planstellen sind in den Erläuterungen auszuweisen.

Änderungsverlauf

01.01.2025 in Kraft

§ 17 eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. September 2025 (BGBl. I Nr. 231)

BGBl. 2025 I Nr. 231

Quelle (BGBl.)
09.12.2019 Ausfertigung

§ 17 eingefügt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I 2053)

BGBl. 2019 I S. 2053

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.