§ 116 Geheimer Vorbehalt

Wird zitiert von 237

Nach Gewicht

1. OLG Hamm, 23.01.2012 – I-5 U 131/11
2. BGH, 10.05.2007 – V ZB 83/06Zwangsversteigerung: Wirksamkeit des Eigengebots eines Gläubigervertreters zur Herbeiführung der Rechtsfolgen des § 85a ZVG KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 39
3. LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 – L 11 R 4761/13Sozialversicherungsrecht - Statusfeststellung - Dozententätigkeit an einer privaten Schule - Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit - Kriterien der Weisungsgebundenheit und Eingliederung - Fehlen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 27
4. FG Saarland, 10.05.2012 – 1 K 2327/03Zitiert von 5
5. BFH, 19.03.2025 – X R 20/23Leistung eines Dritten auf eine fremde Steuerschuld; Anfechtung einer Tilgungsbestimmung wegen DrohungZitiert von 2
6. BFH, 07.02.2018 – X R 10/16Einkommensteuerrechtliche Behandlung von vergeblichen Investitionen in betrügerische Modelle über den Erwerb von tatsächlich nicht existierenden BlockheizkraftwerkenZitiert von 26

Zuletzt entschieden

1. LG Wuppertal, 15.04.2026 – 14 O 78/26
2. BFH, 02.12.2025 – X R 32/23(Anforderungen an einen Antrag auf Buchwertfortführung nach § 21 Abs. 2 Satz 3 und 4 UmwStG 2006; Vereinbarkeit des Antragserfordernisses mit Unionsrecht)Zitiert von 1
3. FG Münster, 27.11.2025 – 5 K 90/21 U

237 Entscheidungen zu § 116 BGB →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 116 BGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.