Gesetze / Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAföG

§ 11 Umfang der Ausbildungsförderung

Stand: 18.07.2019

SozialrechtBund2 Fassungen331 Entscheidungen

Wird zitiert von 331

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerfG, 10.11.1998 – 1 BvL 50/92Keine "elternunabhängige Ausbildungsförderung" bei ZweitausbildungZitiert von 30
  2. OVG Niedersachsen, 23.10.2003 – 12 LC 4/03Kein Anspruch auf elternunabhängige Ausbildungsförderung durch Anrechnung von Kindererziehungszeiten KI-generierter TitelZitiert von 7
  3. VG Sigmaringen, 01.08.2007 – 1 K 950/05
  4. VGH Hessen, 07.03.2013 – 10 A 1717/12
  5. VG Frankfurt (Oder), 20.09.2012 – VG 6 K 792/10
  6. VG Gelsenkirchen, 22.07.2025 – 15 K 4797/24Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. BSG, 05.03.2026 – B 7 AS 11/24 RSozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsanspruch - Amt für Ausbildungsförderung - Jobcenter - Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vergleichbarkeit der Leistungen - NachrangZitiert von 1
  2. VG Gelsenkirchen, 20.01.2026 – 15 K 4600/25
  3. OVG NRW, 22.10.2025 – 12 A 2368/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 BAföG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

331 Entscheidungen zu § 11 BAföG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BAf%C3%B6G/11#abs-1 (1) Ausbildungsförderung wird für den Lebensunterhalt und die Ausbildung geleistet (Bedarf).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BAf%C3%B6G/11#abs-2 (2) Auf den Bedarf sind nach Maßgabe der folgenden Vorschriften Einkommen und Vermögen des Auszubildenden sowie Einkommen seines Ehegatten oder Lebenspartners und seiner Eltern in dieser Reihenfolge anzurechnen; die Anrechnung erfolgt zunächst auf den nach § 17 Absatz 2 Satz 1 als Zuschuss und Darlehen, dann auf den nach § 17 Absatz 3 als Darlehen und anschließend auf den nach § 17 Absatz 1 als Zuschuss zu leistenden Teil des Bedarfs. Als Ehegatte oder Lebenspartner im Sinne dieses Gesetzes gilt der nicht dauernd Getrenntlebende, sofern dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

Permalink zu Abs. 2arecht.nulegal.eu/gesetze/BAf%C3%B6G/11#abs-2a (2a) Einkommen der Eltern bleibt außer Betracht, wenn ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder sie rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, im Inland Unterhalt zu leisten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BAf%C3%B6G/11#abs-3 (3) Einkommen der Eltern bleibt ferner außer Betracht, wenn der Auszubildende

1.
ein Abendgymnasium oder Kolleg besucht,
2.
bei Beginn des Ausbildungsabschnitts das 30. Lebensjahr vollendet hat,
3.
bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Vollendung des 18. Lebensjahres fünf Jahre erwerbstätig war oder
4.
bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Abschluss einer vorhergehenden, zumindest dreijährigen berufsqualifizierenden Ausbildung drei Jahre oder im Falle einer kürzeren Ausbildung entsprechend länger erwerbstätig war.

Satz 1 Nummer 3 und 4 gilt nur, wenn der Auszubildende in den Jahren seiner Erwerbstätigkeit in der Lage war, sich aus deren Ertrag selbst zu unterhalten.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BAf%C3%B6G/11#abs-4 (4) Ist Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners, der Eltern oder eines Elternteils außer auf den Bedarf des Antragstellers auch auf den anderer Auszubildender anzurechnen, die in einer Ausbildung stehen, die nach diesem Gesetz oder nach § 56 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden kann, so wird es zu gleichen Teilen angerechnet. Dabei sind auch die Kinder des Einkommensbeziehers zu berücksichtigen, die Ausbildungsförderung ohne Anrechnung des Einkommens der Eltern erhalten können und nicht ein Abendgymnasium oder Kolleg besuchen oder bei Beginn der Ausbildung das 30. Lebensjahr vollendet haben. Nicht zu berücksichtigen sind Auszubildende, die eine Universität der Bundeswehr oder Verwaltungsfachhochschule besuchen, sofern diese als Beschäftigte im öffentlichen Dienst Anwärterbezüge oder ähnliche Leistungen aus öffentlichen Mitteln erhalten.

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