Gesetze / Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AÜG

§ 5 Widerruf

Stand: 10.06.2019

ArbeitsrechtBund28 Entscheidungen

Wird zitiert von 28

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG Schleswig, 05.09.2024 – L 3 AL 95/24 B ERZitiert von 4
  2. SG Frankfurt am Main, 01.09.2022 – S 15 AL 168/22 ERZitiert von 1
  3. LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2013 – 3 Sa 1092/13Zitiert von 2
  4. BAG, 12.07.2016 – 9 AZR 51/15Werkvertrag - verdeckte ArbeitnehmerüberlassungZitiert von 29
  5. ArbG Stuttgart, 08.04.2014 – 16 BV 121/13Zitiert von 4
  6. BAG, 12.07.2016 – 9 AZR 352/15Werkvertrag - verdeckte ArbeitnehmerüberlassungZitiert von 54

Zuletzt entschieden

  1. SG Kiel, 01.08.2024 – S 9 AL 3/24 ERZitiert von 1
  2. BAG, 24.05.2022 – 9 AZR 338/21
  3. BAG, 24.05.2022 – 9 AZR 339/21

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 AÜG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

28 Entscheidungen zu § 5 AÜG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/A%C3%9CG/5#abs-1 (1) Die Erlaubnis kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn

1.
der Widerruf bei ihrer Erteilung nach § 2 Abs. 3 vorbehalten worden ist;
2.
der Verleiher eine Auflage nach § 2 nicht innerhalb einer ihm gesetzten Frist erfüllt hat;
3.
die Erlaubnisbehörde aufgrund nachträglich eingetretener Tatsachen berechtigt wäre, die Erlaubnis zu versagen, oder
4.
die Erlaubnisbehörde aufgrund einer geänderten Rechtslage berechtigt wäre, die Erlaubnis zu versagen; § 4 Abs. 2 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/A%C3%9CG/5#abs-2 (2) Die Erlaubnis wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam. § 2 Abs. 4 Satz 4 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/A%C3%9CG/5#abs-3 (3) Der Widerruf ist unzulässig, wenn eine Erlaubnis gleichen Inhalts erneut erteilt werden müßte.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/A%C3%9CG/5#abs-4 (4) Der Widerruf ist nur innerhalb eines Jahres seit dem Zeitpunkt zulässig, in dem die Erlaubnisbehörde von den Tatsachen Kenntnis erhalten hat, die den Widerruf der Erlaubnis rechtfertigen.

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