§ 90a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthG%202004/90a?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Ausländerbehörden unterrichten unverzüglich die zuständigen Meldebehörden, wenn sie Anhaltspunkte dafür haben, dass die im Melderegister zu meldepflichtigen Ausländern gespeicherten Daten unrichtig oder unvollständig sind. Sie teilen den Meldebehörden insbesondere mit, wenn ein meldepflichtiger Ausländer

sich im Bundesgebiet aufhält, der nicht gemeldet ist,

dauerhaft aus dem Bundesgebiet ausgereist ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AufenthG%202004/90a?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Mitteilungen nach Absatz 1 sollen folgende Angaben zum meldepflichtigen Ausländer enthalten:

Familienname, Geburtsname und Vornamen,

Tag, Ort und Staat der Geburt,

Staatsangehörigkeiten,

letzte Anschrift im Inland sowie

Datum der Ausreise.

Änderungsverlauf

04.08.2019 Ausfertigung

§ 90a eingefügt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I 1131)

BGBl. 2019 I S. 1131

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.