§ 2 Begriffsbestimmungen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/2#abs-1 (1) Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/2#abs-2 (2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,

die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,

arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,

Beamtinnen und Beamte,

Richterinnen und Richter,

Soldatinnen und Soldaten,

die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/2#abs-3 (3) Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 beschäftigen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/2#abs-4 (4) Sonstige Rechtsvorschriften im Sinne dieses Gesetzes sind Regelungen über Maßnahmen des Arbeitsschutzes in anderen Gesetzen, in Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/ArbSchG/2#abs-5 (5) Als Betriebe im Sinne dieses Gesetzes gelten für den Bereich des öffentlichen Dienstes die Dienststellen. Dienststellen sind die einzelnen Behörden, Verwaltungsstellen und Betriebe der Verwaltungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die Gerichte des Bundes und der Länder sowie die entsprechenden Einrichtungen der Streitkräfte.