Gesetze / Allgemeine Bundesbergverordnung

§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung

Stand: 10.06.2019

Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei

dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,

dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,

der Untergrundspeicherung,

Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten,

Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,

auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach § 126 Absatz 3 des Bundesberggesetzes anzuwenden.

Änderungsverlauf

18.10.2017 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I 3584)

BGBl. I S. 3584

Quelle (BGBl.)
24.01.2008 Ausfertigung

§ 1 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Januar 2008 (BGBl. I 85)

BGBl. 2008 I S. 85

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.