Rechtsprechung / Thüringer Verfassungsgerichtshof
Thüringer Verfassungsgerichtshof 2025
8 Entscheidungen im Jahr 2025
- Thüringer Verfassungsgerichtshof, 26.11.2025 – 15/25 Urteil
- Thüringer Verfassungsgerichtshof, 26.11.2025 – 9/25 Urteil
- Thüringer Verfassungsgerichtshof, 10.09.2025 – 27/25 Ablehnung einstweilige Anordnung
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 25.06.2025 – 36/23
Urteil
Leitsatz 1a. Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber dem fachgerichtlichen Rechtsschutz ist bei der kommunalen (Rechtssatz-) Verfassungsbeschwerde in Thüringen anwendbar. Anders als nach dem Grundgeset…
- Thüringer Verfassungsgerichtshof, 14.05.2025 – 15/24 Urteil
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 25.04.2025 – 19/25
Ablehnung einstweilige Anordnung
Leitsatz 1a. Hinsichtlich der Frage nach der Erforderlichkeit einer vorläufigen Regelung ist insbesondere innerhalb eines Organstreitverfahrens ein strenger Maßstab anzulegen (vgl etwa VerfGH Weimar, 21.06.2016, 31/16 <RIS Rn 21>…
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 25.04.2025 – 20/25
Ablehnung einstweilige Anordnung
Leitsatz Der Zulässigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung steht das Verbot der doppelten Rechtshängigkeit gem § 12 ThürVerfGHG (RIS: VGHG TH) iVm § 173 S 1 VwGO iVm § 17 Abs 1 S 2 GVG entgegen (vgl zur doppel…
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 19.02.2025 – 39/24
Ablehnung einstweilige Anordnung
Leitsatz 1. Die Vorwegnahme der Hauptsache steht der Zulässigkeit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ausnahmsweise dann nicht entgegen, wenn eine Entscheidung in der Hauptsache voraussichtlich zu spät käme und…