Rechtsprechung / Thüringer Verfassungsgerichtshof
Thüringer Verfassungsgerichtshof 2017
3 Entscheidungen im Jahr 2017
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 13.09.2017 – 25/17
Beschluss
Leitsatz 1. Zu Ls 1: Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, die wie vorliegend im Vorfeld eines Organstreitverfahrens oder parallel zu einem solchen gestellt werden, bedeutet der Erlass einer einstweiligen Anordn…
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 09.06.2017 – 61/16
Urteil
Leitsatz 1.a. Das auch für die Neugliederung von Landkreisen anzuwendende Drei-Stufen-Modell beinhaltet auf der ersten Stufe den Entschluss zur Durchführung einer Gebietsreform, auf der zweiten Stufe die Leitbilder und Leitlinien…
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Thüringer Verfassungsgerichtshof, 03.05.2017 – 52/16
Beschluss
Leitsatz 1. Zu LS 1: a. Zur Darlegung (§ 31 Abs 1 ThürVerfGHG <juris: VGHG TH>) der Verletzung eines in der LV (juris: Verf TH) enthaltenen Grundrechts - hier: Art 3 Abs 1 S 2 Verf TH - ist die Angabe eines inhaltsgleichen Grund…