Rechtsprechung / Thüringer Verfassungsgerichtshof

Thüringer Verfassungsgerichtshof 2017

3 Entscheidungen im Jahr 2017

  1. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 13.09.2017 – 25/17 Beschluss

    Leitsatz 1. Zu Ls 1: Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, die wie vorliegend im Vorfeld eines Organstreitverfahrens oder parallel zu einem solchen gestellt werden, bedeutet der Erlass einer einstweiligen Anordn…

  2. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 09.06.2017 – 61/16 Urteil

    Leitsatz 1.a. Das auch für die Neugliederung von Landkreisen anzuwendende Drei-Stufen-Modell beinhaltet auf der ersten Stufe den Entschluss zur Durchführung einer Gebietsreform, auf der zweiten Stufe die Leitbilder und Leitlinien…

  3. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 03.05.2017 – 52/16 Beschluss

    Leitsatz 1. Zu LS 1: a. Zur Darlegung (§ 31 Abs 1 ThürVerfGHG <juris: VGHG TH>) der Verletzung eines in der LV (juris: Verf TH) enthaltenen Grundrechts - hier: Art 3 Abs 1 S 2 Verf TH - ist die Angabe eines inhaltsgleichen Grund…