Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 1992

6 Entscheidungen im Jahr 1992

20262025202420232022202120202019201820172016201520142013201220112010200920082007200620052004200320022001200019991998199719961995199419931992199119901989198819861985
  1. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 10.12.1992 – T 176/91 Entscheidung
  2. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 16.10.1992 – T 420/92 Entscheidung
  3. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 07.10.1992 – T 220/89 Entscheidung
  4. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 05.10.1992 – T 60/91 Zwischenentscheidung

    Leitsatz Es wird der Großen Beschwerdekammer die folgende, zweiteilige Rechtsfrage vorgelegt: A. Darf die Beschwerdekammer die angefochtene Entscheidung zum Nachteil des Beschwerdeführers abändern; B. wenn ja, in welchem Umfang?

  5. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 05.10.1992 – T 96/92 Zwischenentscheidung

    Leitsatz Es wird der Großen Beschwerdekammer die folgende, zweiteilige Rechtsfrage vorgelegt: A. Darf die Beschwerdekammer die angefochtene Entscheidung zum Nachteil des Beschwerdeführers abändern; B. wenn ja, in welchem Umfang?

  6. Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 25.03.1992 – T 525/91 Entscheidung