Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 2011

BGH Beschluss vom 12.01.2011 – 5 StR 560/10

5. Strafsenat

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS vom 12. Januar 2011 in der Strafsache gegen

wegen besonders schweren Raubes

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12. Januar 2011 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 21. September 2010 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Angesichts der erheblichen zu Lasten des Angeklagten sprechenden Umstände, insbesondere seiner – mehrfach auch einschlägigen – Vorstrafen, hält der Senat es für ausgeschlossen, dass die Strafkammer das Vorliegen eines minder schweren Falles nach § 250 Abs. 3 StGB ohne Berücksichtigung des vertypten Strafmilderungsgrundes der Präventions- und Aufklärungshilfe (§ 46b StGB) bejaht hätte.

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