Rechtsprechung / BGH / 4. Strafsenat / 2010
BGH Beschluss vom 09.11.2010 – 4 StR 537/10
4. Strafsenat
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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 4 StR 537/10
vom 9. November 2010 in der Strafsache gegen
wegen gefährlicher Körperverletzung
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 9. November 2010 einstimmig beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 13. Juli 2010 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Zur Rüge der Verletzung der Hinweispflicht (§ 265 Abs. 1 StPO) bemerkt der Senat ergänzend zu den Ausführungen des Generalbundesanwalts, dass dem Revisionsvorbringen jedenfalls keine Umstände zu entnehmen sind, die das negative Ergebnis der Beruhensprüfung des Senats in Frage stellen könnten (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - 1 StR 587/09).
Ernemann Solin-Stojanović Roggenbuck
Franke Bender