Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 1997
BGH Beschluss vom 05.02.1997 – 5 StR 677/96
5. Strafsenat
StrafrechtBundVolltext
5_StR 677/96
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS§
vom 5. Februar 1997 in der Strafsache gegen
1. Christian ri aus vu. geboren am ED 1976 ir vum.
2. Jana BEE sevorene ro aus 1 ED. geboren am EEE 1975 in u.
wegen schweren Raubes u. a.
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 5. Februar 1997 beschlossen: .
Die Revisionen der Angeklagten Christian RB-EEE und Jana EB segen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 11. September 1996 werden
nach S 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.
Es wird davon abgesehen, den Beschwerdeführern die Kosten ihrer Rechtsmittel aufzuerlegen (S 74 JCG).
Die Sache wird zur Entscheidung der Frage, ob der Beschwerde der Angeklagten Jana EEE gegen den Bewährungsauflagenbeschluß des Landgerichts Potsdam vom 11. September 1996 abgeholfen wird, an das Landgericht zurückgegeben.
Auf die Durchführung des Abhilfeverfahrens nach
S 306 Abs. 2 StPO kann hier nicht verzichtet werden (vgl. BGHSt 34, 392, 393; BGH, Beschluß vom
15. März 1991 - 4 StR 97/91 -; BGH, Beschluß vom
>. November 1991 - 4 StR 518/91 -; BCH, Beschluß vom 12. Oktober 1994 - 3 StR 173/94 -).
Falls die Strafkammer der Beschwerde nicht abhilft, wird die Sache dem nunmehr als Beschwerdegericht zuständigen Oberlandesgericht vorzulegen sein.
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