Art 212 Inkrafttreten
Stand: 01.12.2025
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Oktober 2017.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 212 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BPatG, 09.02.2026 – 28 W (pat) 22/21
- OLG Stuttgart, 26.11.2020 – 2 U 147/18
- EuG, 30.01.2020 – T-598/18Zitiert von 10
- BPatG, 06.07.2018 – 28 W (pat) 526/17Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – Unzulässigkeit - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – phonetische Ähnlichkeit - VerwechslungsgefahrZitiert von 2
- BPatG, 25.06.2018 – 28 W (pat) 576/17Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
- BPatG, 04.05.2018 – 28 W (pat) 508/17Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare VerwechslungsgefahrZitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.