Art 211 Aufhebung
Stand: 01.12.2025
Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang III zu lesen.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu Art 211 VO (EU) 2017/1001 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BGH, 21.04.2021 – 3 StR 225/20Gewerbsmäßige strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Strafbarkeitslücke durch Aufhebung und Ersetzung der Gemeinschaftsmarkenverordnung durch die UnionsmarkenverordnungZitiert von 2
- BPatG, 06.07.2018 – 28 W (pat) 526/17Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – Unzulässigkeit - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – phonetische Ähnlichkeit - VerwechslungsgefahrZitiert von 2
- BPatG, 25.06.2018 – 28 W (pat) 576/17Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
- BPatG, 04.05.2018 – 28 W (pat) 508/17Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare VerwechslungsgefahrZitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.